2. März 2007
Mammutprojekt »Elbphilharmonie« soll 242 Millionen Euro kosten. Nur Linkspartei.PDS und WASG dagegen
In Hamburg hat die Bürgerschaft am Mittwoch abend den Bau der Elbphilharmonie beschlossen. Alle 113 anwesenden Abgeordneten votierten in namentlicher Abstimmung für das neue Mammutprojekt, das allein an Baukosten rund 242 Millionen Euro verschlingen wird. Kritik kommt nur von der Linkspartei und der WASG, die das neue »Kathedralenprojekt«, das auf dem Dach des Kaispeichers A in unmittelbarer Nähe der neuen Hafen-City entstehen soll, als »Verschwendung von Steuernmitteln« brandmarkten.
Demgegenüber sprach Kultursenatorin Karin von Welck (parteilos) von einer »mutigen und wichtigen Entscheidung« für Hamburg. Durch den Bau entstehe nicht nur eine neue Musikhalle, sondern auch ein lebendiges Wahrzeichen für die Stadt, das weit über Hamburg hinaus eine »Leuchtturm«-Funktion haben werde. So sieht es auch SPD-Stadtentwicklungsexperte Jan Quast, der aber ein fehlendes Verkehrskonzept bemängelt. Doch auch seine Fraktion glaube, daß sich »eine Metropole wie Hamburg« ein solches Aushängeschild leisten sollte. Von einer »richtigen Investition zur richtigen Zeit« schwärmte auch Wilfried Maier, grüner Fraktionsvize in der Bürgerschaft. Gemeinsam müßten nun alle Parteien gegen »soziale Ressentiments« ankämpfen, die sich im Zusammenhang mit dem Bau ergeben könnten. Die Bürgerschaftsabgeordnete Dorothee Stapelfeldt (SPD) entdeckte in diesem Zusammenhang, daß Teilhabe an Kultur die »beste Sozialpolitik« sei. Sie forderte nun eine Intensivierung von Spendensammelaktivitäten, um so den Kritikern des Mammutprojekts »eine goldene Brücke« zu bauen.
Zu diesen Kritikern gehört WASG-Landessprecher Berno Schuckart. Er bezeichnete den Neubau als »fatale Fehlentscheidung«, die nun zu Lasten von Sozial-, Bildungs- und Arbeitsmarktpolitik gehe. Beschämend sei insbesondere die Rolle der SPD, die sich aufgrund ihrer Konzeptions- und Führungslosigkeit offenbar schon jetzt in ihrer neuen Rolle als Juniorpartner einer großen Koalition gefalle. Gemeinsam mit der Linkspartei fordert Schuckart, generell auf die Finanzierung solcher Großprojekte zu verzichten. Die dafür vorgesehenen Mittel müßten statt dessen sozialen Einrichtungen zugute kommen.
Verwendung: Junge Welt
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