Hamburgs Grüne fordern Auflösung der Arbeitsgemeinschaften zur Betreuung Langzeiterwerbsloser und Abschaffung der Ein-Euro-Jobs
Die Abschaffung jener »Arbeitsgemeinschaften SGB II« (ARGE), die in vielen Kommunen nach der Hartz-IV-Gesetzgebung, zur Betreuung von Langzeitarbeitslosen gegründet wurden, haben die Hamburger Grünen gefordert. Das Konstrukt habe sich nicht bewährt, sagte die grüne Bürgerschaftsabgeordnete Gudrun Köncke am Donnerstag nachmittag auf einer Pressekonferenz im Rathaus. Zu dessen Bilanz hatte ihre Fraktion bereits zuvor eine große Anfrage an den Senat gerichtet. Die grüne Arbeitsmarktpolitikerin wollte wissen, wie sich die Erwerbslosigkeit in der Hansestadt konkret entwickelt, wie die Jobcenter arbeiten und wie die Vermittlungserfolge im Detail aussehen. Heraus kam dabei, daß die Anzahl der registrierten Langzeitarbeitslosen in Hamburg steigt, obwohl die Gesamterwerbslosenquote in der Hansestadt sinkt.
In Hamburg gibt es 143000 Bezieher von Arbeitslosengeld II. Besonders bedrohlich sei die Entwicklung in einzelnen »Problemstadtteilen«, wie etwa Billstedt und Wilhelmsburg, betonte Köncke. Binnen einer Frist von nur einem Jahr wären dort bis zu 20 Prozent mehr Langzeitarbeitslose registriert worden.
Offensichtlich werden diese Menschen abgeschrieben. Während sich bei der ARGE im Durchschnitt der Stadt ein Fallmanager um 348 Erwerbslose kümmert. liegt dieses Verhältnis in den Problemstadtteilen bei eins zu 732. Die 1750 Mitarbeiter der Hamburger ARGE haben mehrheitlich ohnehin anderes zu tun, als sich um ihre »Kunden« zu kümmern: Knapp 29 Prozent von ihnen sind als Fallmanager eingesetzt, währen 54 Prozent allein in der Leistungsverwaltung tätig sind. Dieses Verhältnis spiegelt sich auch in der Förderungspraxis wider. Nur acht Prozent der in Hamburg zur Verfügung stehenden Fördermittel werden für Maßnahmen der Fort- und Weiterbildung aufgewandt, während 60 Prozent in die sogenannten Ein-Euro-Jobs fließen, kritisierte die grüne Arbeitsmarktexpertin, die als Konsequenz aus diesen Zahlen die Abschaffung der Ein-Euro-Jobs verlangt.
Verwendung: Junge Welt
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