4000 demonstrierten gegen Neonaziaufmarsch in Lübeck, 600 auf Antifa-Kundgebung in Arnstadt (Thüringen). Polizei bahnte Rechten den Weg

Von Andreas Grünwald und Holger Elias

Etwa 4000 Menschen haben am Samstag in Lübeck gegen einen Aufmarsch von etwa 150 Neofaschisten aus dem Umfeld der NPD und des sogenannten Aktionsbüros Norddeutschland demonstriert. Die Rechten wollten aus Anlaß des Jahrestages eines alliierten Luftangriffes auf die Stadt die millionenfachen Verbrechen des deutschen Faschismus relativieren. Das aber dürfe nicht sein, hatten Antifaschisten schon im Vorfeld erklärt, um sich dann auf ein breites Aktionsbündnis und eine Gegendemonstration zu verständigen.

An der Gegendemo waren Antifagruppen aus ganz Schleswig-Holstein, aber auch aus Hamburg und dem nördlichen Niedersachsen wie Mitglieder der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN), der Gewerkschaften, der Jungsozialisten und der Grünen beteiligt. Aufgerufen hatten ebenso Schüler- und Studentenvertreter, Wahlalternative und Linkspartei, DKP und weitere Gruppen. Auch aus den Lübecker Kirchengemeinden kam Unterstützung. Vom Lübecker Markt aus begann um zehn Uhr die lautstarke und sehr eindrucksvolle Gegendemonstration, die nach zwölf Uhr mit einer Sitzblockade an der Holstenbrücke endete, über die der Marsch der Neofaschisten führen sollte. So aber wurde ihnen der Weg vom Bahnhof in die Innenstadt versperrt.

Antifaschistische Proteste und Blok-kaden gab es auch, nachdem sich Polizeichef Heiko Hüttmann entschlossen hatte, den Neonazis eine alternative Route in Richtung Innenstadt zu ermöglichen. Immer wieder stellten sich auch dort Hunderte Antifaschisten den Rechten in den Weg, wobei sie dabei allerdings durch einen harten Schlagstockeinsatz der Polizisten behindert wurden. Letztlich nützte das aber nichts, und der Neonaziaufmarsch mußte abgebrochen werden. Vertreter der Linkspartei und der Grünen wie auch Kirchenleute und Gewerkschafter kritisierten am Samstag abend Polizeichef Hüttmann scharf. Er habe durch seine Taktik die Eskalation der Lage erst herbeigeführt.

Auch im thüringischen Arnstadt haben am Samstag rund 600 Menschen gegen einen Aufmarsch der rechten Szene demonstriert. Auch hier hatte ein breites Bündnis aus antifaschistischen Organisationen, Parteien und Kirchen zu Aktionen gegen die Neofaschisten aufgerufen. Die Rechten hatten in Arnstadt eine Kundgebung unter dem Motto »Freie Menschen statt freie Märkte« veranstaltet, zu der nach Angaben der Polizei rund 350 Teilnehmer aus Thüringen sowie Sachsen, Sachsen-Anhalt und Bayern angereist waren.

Die Polizei hatte bereits im Vorfeld versucht, durch übermächtige Präsenz ein Aufeinandertreffen der Demonstrationszüge zu verhindern. Über 900 Beamte aus Thüringen, Sachsen, Hessen und der Bundespolizei waren im Einsatz und riegelten den Innenstadtbereich regelrecht ab. Nach dem Ende beider Veranstaltungen feierte die Polizei sich und ihre erfolgreiche Deeskalationsstrategie.

Kritische Beobachter sahen das Agieren der Beamten freilich etwas anders. Der Demonstrationszug der Antifaschisten, der an den Stadtrand verbannt worden war, wurde gleich mehrfach gestoppt. Später sprach die Polizei davon, daß es zu Auflagenverstößen wegen Alkoholgenusses und des Rufens einer verbotenen Parole gekommen sei. Linke Gruppierungen hätten zudem versucht, den Marsch der Rechten vom Hauptbahnhof aus in die Innenstadt zu stören. Bei der Durchsetzung eines Platzverweises gegen einen Linken wurde von den Beamten körperliche Gewalt angewendet. Laut Polizeibericht wurde der junge Mann dabei am Arm verletzt und mußte daraufhin ärztlich behandelt werden. Außerdem sprach die Polizei nach eigenen Angaben 120 Platzverweise aus und nahm zehn Personen in Gewahrsam. Die Platzverweise hätten sich »zum größten Teil gegen Anhänger der autonomen Szene« gerichtet, hieß es.

Die genehmigten Demonstrationen spielten in der thüringischen Öffentlichkeit schon seit mehreren Wochen eine besondere Rolle. Bei der einstimmigen Verabschiedung einer gemeinsamen Initiative der im Landtag vertretenen Parteien gegen »Extremismus« hatten am Freitag die Fraktionschefs von CDU, SPD und PDS zur Teilnahme an den Aktionen gegen rechts aufgerufen. Gemessen am parlamentarischen Wirbel muß die praktische Reaktion vor allem der einheimischen Bevölkerung als schwach bezeichnet werden.

http://www.jungewelt.de/2006/04-03/017.php