{"id":903315,"date":"2006-06-23T00:08:16","date_gmt":"2006-06-23T00:08:16","guid":{"rendered":"http:\/\/andreas-gruenwald.de\/alte-webseite\/2006\/06\/23\/rkontroversen_gehoren_zum_selbstverstand903315\/"},"modified":"2006-06-23T00:08:16","modified_gmt":"2006-06-23T00:08:16","slug":"rkontroversen_gehoren_zum_selbstverstand903315","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/andreas-gruenwald.de\/alte-webseite\/2006\/06\/23\/rkontroversen_gehoren_zum_selbstverstand903315\/","title":{"rendered":"\u00bbKontroversen geh\u00f6ren zum Selbstverst\u00e4ndnis der WASG\u00ab \/\/ Junge Welt"},"content":{"rendered":"<p><strong>In Schleswig-Holstein sind vier Vorstandsmitglieder der Wahlalternative zur\u00fcckgetreten. Ein Gespr\u00e4ch mit Lorenz G\u00f6sta Beutin<\/p>\n<p>* Lorenz G\u00f6sta Beutin ist Landessprecher der WASG in Schleswig-Holstein<\/strong><\/p>\n<p>F: Am Dienstag sind vier Mitglieder des Landesvorstandes der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit in Schleswig-Holstein zur\u00fcckgetreten. Wie kam es dazu?<\/p>\n<p>Die Zur\u00fcckgetretenen, ich geh\u00f6re nicht dazu, erkl\u00e4rten, da\u00df der Anla\u00df f\u00fcr den R\u00fccktritt der Verlauf einer Landesratssitzung eine Woche zuvor war. Dort stand die Acht-Euro-Mindestlohnkampagne der Linkspartei auf der Tagesordnung. Die Vertreter einiger Kreisverb\u00e4nde warfen die Frage auf, ob acht Euro ausreichend sind. Auf der Demo am 3. Juni in Berlin wurden zum Beispiel zehn Euro gefordert. Thematisiert wurde auch die Gefahr der weiteren Senkung der ALG-II-S\u00e4tze, die die Neoliberalen im Falle einer zu niedrigen Forderung mit dem \u00bbLohnabstandsgebot\u00ab begr\u00fcnden k\u00f6nnten.<\/p>\n<p>F: Was fordert denn die WASG?<\/p>\n<p>Im Parteiprogramm fordern wir einen monatlichen Mindestlohn von 1500 Euro. Bei einer 35-Stunden-Woche entspricht das in etwa der Forderung nach zehn Euro in der Stunde. Auch die Linkspartei hatte in ihrem Wahlprogramm noch 1400 Euro gefordert. Acht Euro in der Stunde liegen aber unter diesem Betrag. Eine Reihe von Landesratsmitgliedern war der Meinung, da\u00df wir die Kampagne der Linkspartei nicht mittragen k\u00f6nnen. Andere, darunter alle Mitglieder des Landesvorstandes, forderten, da\u00df wir trotz der Kritik gemeinsame Aktivit\u00e4ten hierzu mit der Linkspartei durchf\u00fchren sollten. Es handelte sich um eine ganz normale Parteidebatte.<\/p>\n<p>F: Warum dann aber der R\u00fccktritt von vier Vorstandsmitgliedern?<\/p>\n<p>Unterschwellig ging es darum, ob sich die WASG weiter als eigenst\u00e4ndige Partei begreift, die auch eigene Positionen hat. Dem steht die Meinung gegen\u00fcber, da\u00df wir politische Fragen aus dem Blickwinkel der Einheit mit der Linkspartei zu beantworten h\u00e4tten. Doch diese Frage der Einheit soll ja gerade im Parteibildungsproze\u00df beantwortet werden. Da m\u00fcssen wir klare inhaltliche Positionen entwickeln, die an der Basis zuvor diskutiert worden sind. Nur so entsteht Glaubw\u00fcrdigkeit. Das ist der Kern des Konflikts, der sich so nicht nur in Schleswig-Holstein, sondern auch in anderen L\u00e4ndern stellt.<\/p>\n<p>F: Wie wollen Sie denn diese Glaubw\u00fcrdigkeit erreichen?<\/p>\n<p>Wir haben am Mittwoch eine Erkl\u00e4rung ver\u00f6ffentlicht, in der wir unter anderem f\u00fcr Mindestbedingungen bei Regierungsbeteiligungen eintreten \u0096 kein Sozialabbau, keine Privatisierungen, keine Kriegseins\u00e4tze. Das wird aus unserer Sicht eine wichtige Debatte in diesem Parteibildungsproze\u00df sein. Zum anderen mu\u00df durch Programm, Satzung und Statut abgesichert werden, da\u00df es sich um ein neues Projekt handelt, das wirklich die Mitglieder beteiligen will. Wir fordern die Trennung von Amt und Mandat, die parit\u00e4tische Besetzung der Gremien und Vorst\u00e4nde f\u00fcr eine \u00dcbergangszeit sowie die Absicherung der Beteiligungsm\u00f6glichkeiten von Mitgliedern befreundeter Parteien oder sozialer Bewegungen \u0096 wie es ja Anspruch der neuen Partei sein soll.<\/p>\n<p>F: Aus dem Kreis der Zur\u00fcckgetretenen h\u00f6rt man, da\u00df dies eine unpolitische Haltung sei, welche die WASG letztlich politikunf\u00e4hig mache.<\/p>\n<p>Kontroverse Debatten geh\u00f6ren zum Selbstverst\u00e4ndnis unserer Wahlalternative, die sich doch stets als linke Sammlungsbewegung verstanden hat. Mit \u00bbPolitikunf\u00e4higkeit\u00ab hat das nichts zu tun. Eher damit, da\u00df wir keine geschliffene Funktion\u00e4rspartei sein wollen.<\/p>\n<p>F: Die Zur\u00fcckgetretenen sprechen von einer Allianz antikapitalistischer und basisdemokratisch orientierter Mitglieder in Schleswig-Holstein, deren gemeinsames Ziel es sei, den Parteibildungsproze\u00df zu stoppen und die realpolitisch orientierten Mitglieder herauszudr\u00e4ngen. Auch die Debatte zur Regierungsbeteiligung in Berlin h\u00e4tte dies gezeigt.<\/p>\n<p>Das ist eine Fehleinsch\u00e4tzung, denn in Schleswig-Holstein sind wir fast alle f\u00fcr eine neue linke Partei, die sich aus WASG, Linkspartei.PDS und weiteren Kr\u00e4ften herausbildet. Doch ein solcher Proze\u00df mu\u00df fair und demokratisch verlaufen, sonst schl\u00e4gt die Stunde der Ankommer und Opportunisten. Das betrifft dann auch Berlin. Das ist ein politischer Konflikt, der nicht administrativ gel\u00f6st werden kann. Als Oppositionskraft k\u00f6nnen wir nur erfolgreich sein, wenn wir die neue linke Partei als Sammlungsbewegung verstehen, in der eine Pluralit\u00e4t von b\u00fcrgerlichen Humanisten und sozialen Christen bis zu Sozialisten und Kommunisten ihren Platz hat.<\/p>\n<p>http:\/\/www.jungewelt.de\/2006\/06-23\/063.php<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>In Schleswig-Holstein sind vier Vorstandsmitglieder der Wahlalternative zur\u00fcckgetreten. Ein Gespr\u00e4ch mit Lorenz G\u00f6sta Beutin * Lorenz G\u00f6sta Beutin ist Landessprecher der WASG in Schleswig-Holstein F: Am Dienstag sind vier Mitglieder des Landesvorstandes der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit in Schleswig-Holstein zur\u00fcckgetreten. Wie kam es dazu? 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