4000 demonstrierten gegen Neonaziaufmarsch in L\u00fcbeck, 600 auf Antifa-Kundgebung in Arnstadt (Th\u00fcringen). Polizei bahnte Rechten den Weg<\/p>\n
Von Andreas Gr\u00fcnwald und Holger Elias<\/p>\n
Etwa 4000 Menschen haben am Samstag in L\u00fcbeck gegen einen Aufmarsch von etwa 150 Neofaschisten aus dem Umfeld der NPD und des sogenannten Aktionsb\u00fcros Norddeutschland demonstriert. Die Rechten wollten aus Anla\u00df des Jahrestages eines alliierten Luftangriffes auf die Stadt die millionenfachen Verbrechen des deutschen Faschismus relativieren. Das aber d\u00fcrfe nicht sein, hatten Antifaschisten schon im Vorfeld erkl\u00e4rt, um sich dann auf ein breites Aktionsb\u00fcndnis und eine Gegendemonstration zu verst\u00e4ndigen.<\/p>\n
An der Gegendemo waren Antifagruppen aus ganz Schleswig-Holstein, aber auch aus Hamburg und dem n\u00f6rdlichen Niedersachsen wie Mitglieder der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN), der Gewerkschaften, der Jungsozialisten und der Gr\u00fcnen beteiligt. Aufgerufen hatten ebenso Sch\u00fcler- und Studentenvertreter, Wahlalternative und Linkspartei, DKP und weitere Gruppen. Auch aus den L\u00fcbecker Kirchengemeinden kam Unterst\u00fctzung. Vom L\u00fcbecker Markt aus begann um zehn Uhr die lautstarke und sehr eindrucksvolle Gegendemonstration, die nach zw\u00f6lf Uhr mit einer Sitzblockade an der Holstenbr\u00fccke endete, \u00fcber die der Marsch der Neofaschisten f\u00fchren sollte. So aber wurde ihnen der Weg vom Bahnhof in die Innenstadt versperrt.<\/p>\n
Antifaschistische Proteste und Blok-kaden gab es auch, nachdem sich Polizeichef Heiko H\u00fcttmann entschlossen hatte, den Neonazis eine alternative Route in Richtung Innenstadt zu erm\u00f6glichen. Immer wieder stellten sich auch dort Hunderte Antifaschisten den Rechten in den Weg, wobei sie dabei allerdings durch einen harten Schlagstockeinsatz der Polizisten behindert wurden. Letztlich n\u00fctzte das aber nichts, und der Neonaziaufmarsch mu\u00dfte abgebrochen werden. Vertreter der Linkspartei und der Gr\u00fcnen wie auch Kirchenleute und Gewerkschafter kritisierten am Samstag abend Polizeichef H\u00fcttmann scharf. Er habe durch seine Taktik die Eskalation der Lage erst herbeigef\u00fchrt.<\/p>\n
Auch im th\u00fcringischen Arnstadt haben am Samstag rund 600 Menschen gegen einen Aufmarsch der rechten Szene demonstriert. Auch hier hatte ein breites B\u00fcndnis aus antifaschistischen Organisationen, Parteien und Kirchen zu Aktionen gegen die Neofaschisten aufgerufen. Die Rechten hatten in Arnstadt eine Kundgebung unter dem Motto \u00bbFreie Menschen statt freie M\u00e4rkte\u00ab veranstaltet, zu der nach Angaben der Polizei rund 350 Teilnehmer aus Th\u00fcringen sowie Sachsen, Sachsen-Anhalt und Bayern angereist waren.<\/p>\n
Die Polizei hatte bereits im Vorfeld versucht, durch \u00fcberm\u00e4chtige Pr\u00e4senz ein Aufeinandertreffen der Demonstrationsz\u00fcge zu verhindern. \u00dcber 900 Beamte aus Th\u00fcringen, Sachsen, Hessen und der Bundespolizei waren im Einsatz und riegelten den Innenstadtbereich regelrecht ab. Nach dem Ende beider Veranstaltungen feierte die Polizei sich und ihre erfolgreiche Deeskalationsstrategie.<\/p>\n
Kritische Beobachter sahen das Agieren der Beamten freilich etwas anders. Der Demonstrationszug der Antifaschisten, der an den Stadtrand verbannt worden war, wurde gleich mehrfach gestoppt. Sp\u00e4ter sprach die Polizei davon, da\u00df es zu Auflagenverst\u00f6\u00dfen wegen Alkoholgenusses und des Rufens einer verbotenen Parole gekommen sei. Linke Gruppierungen h\u00e4tten zudem versucht, den Marsch der Rechten vom Hauptbahnhof aus in die Innenstadt zu st\u00f6ren. Bei der Durchsetzung eines Platzverweises gegen einen Linken wurde von den Beamten k\u00f6rperliche Gewalt angewendet. Laut Polizeibericht wurde der junge Mann dabei am Arm verletzt und mu\u00dfte daraufhin \u00e4rztlich behandelt werden. Au\u00dferdem sprach die Polizei nach eigenen Angaben 120 Platzverweise aus und nahm zehn Personen in Gewahrsam. Die Platzverweise h\u00e4tten sich \u00bbzum gr\u00f6\u00dften Teil gegen Anh\u00e4nger der autonomen Szene\u00ab gerichtet, hie\u00df es.<\/p>\n
Die genehmigten Demonstrationen spielten in der th\u00fcringischen \u00d6ffentlichkeit schon seit mehreren Wochen eine besondere Rolle. Bei der einstimmigen Verabschiedung einer gemeinsamen Initiative der im Landtag vertretenen Parteien gegen \u00bbExtremismus\u00ab hatten am Freitag die Fraktionschefs von CDU, SPD und PDS zur Teilnahme an den Aktionen gegen rechts aufgerufen. Gemessen am parlamentarischen Wirbel mu\u00df die praktische Reaktion vor allem der einheimischen Bev\u00f6lkerung als schwach bezeichnet werden.<\/p>\n
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