{"id":3540117,"date":"2008-01-07T09:11:43","date_gmt":"2008-01-07T09:11:43","guid":{"rendered":"http:\/\/andreas-gruenwald.de\/alte-webseite\/2008\/01\/07\/tolerierung_abgelehnt3540117\/"},"modified":"2008-01-07T09:11:43","modified_gmt":"2008-01-07T09:11:43","slug":"tolerierung_abgelehnt3540117","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/andreas-gruenwald.de\/alte-webseite\/2008\/01\/07\/tolerierung_abgelehnt3540117\/","title":{"rendered":"Tolerierung abgelehnt"},"content":{"rendered":"
07. Januar 2008<\/font><\/div>\n

Landesparteitag der Linken in Hamburg verweigerte Vorstand die Gefolgschaft. Hohe H\u00fcrden f\u00fcr Unterst\u00fctzung von SPD und Gr\u00fcnen aufgestellt<\/strong><\/p>\n

Sechs Wochen vor den B\u00fcrgerschaftswahlen in Hamburg werden die Debatten um k\u00fcnftige Regierungskoalitionen bunter. Der Landesvorstand der Partei Die Linke hatte sein Farbenspiel allerdings ohne die Basis gemacht und mu\u00dfte am vergangenen Samstag eine Niederlage einstecken. Auf einem Landesparteitag mu\u00dfte die Spitze der Linkspartei ein erst drei Tage zuvor gegen\u00fcber SPD und Gr\u00fcnen unterbreitetes Tolerierungsangebot zur\u00fccknehmen. Von den 100 Delegierten hatten viele von dem Vorsto\u00df erst aus den Medien erfahren und stritten mehrere Stunden \u00fcber die \u00fcberraschende Offerte. Eine offene Abstimmungsniederlage konnte das Vorstandsteam um Landessprecher Berno Schuckart, den fr\u00fcheren Regenbogen-Abgeordneten Norbert Hackbusch und die Spitzenkandidatin Dora Heyenn dann nur noch vermeiden, indem es den Tolerierungsantrag weitgehend zur\u00fcckzog.<\/p>\n

Im Parteitagsbeschlu\u00df ist die Formulierung von einer denkbaren Tolerierung zwar weiter enthalten, doch die H\u00fcrden sind soweit heraufgesetzt, da\u00df es SPD und Gr\u00fcnen leicht fallen wird, das Angebot als rein taktisches Wahlkampfged\u00f6ns abzutun. Nur wenn der neue Senat das linke Sofortprogramm erf\u00fclle, sei eine \u0096 und auch dann \u00bbkeineswegs unwiderrufliche\u00ab \u0096 Tolerierung \u00fcberhaupt denkbar, hei\u00dft es in dem Papier. Das eigene Programm sei \u00bbnicht verhandelbar\u00ab und markiere eine un\u00fcberbr\u00fcckbare Haltelinie. Damit m\u00fc\u00dften Hamburgs Gr\u00fcne und Sozialdemokraten alle Privatisierungen stoppen und die vollst\u00e4ndige Re-Kommunalisierung der st\u00e4dtischen Kliniken sowie der ehemals staatlichen Pflegeinrichtungen durchsetzen. Auch alle teuren Imageprojekte, wie zum Beispiel der U-Bahn-Bau in die Hafencity, die Hafencity selbst oder die Einrichtung einer Elbphilharmonie m\u00fc\u00dften sofort gestoppt werden, um nur zwei Beispiele zu nennen.<\/p>\n

Das Vorstandstrio der Linken wollte mit seiner auf Kompromisse mit der SPD orientierten Offerte Gr\u00fcne und Sozialdemokraten unter Druck setzen, und sich so eigene M\u00f6glichkeiten zur Mitwirkung an der Bildung einer neuen Landesregierung offenhalten. Parteiintern wurde dies vor allem taktisch begr\u00fcndet, denn Meinungsumfragen besagen seit Monaten, da\u00df weder SPD und Gr\u00fcne noch die bisher allein regierende CDU nach den Wahlen eine Mehrheit im Rathaus haben werden. Demnach k\u00f6nnte die Linke mit etwa sieben Prozent das Z\u00fcnglein an der Waage sein. F\u00fcr B\u00fcrgermeister Ole von Beust (CDU) Grund genug, eine \u00bbschwarz-gr\u00fcne\u00ab Koalition in Erw\u00e4gung zu ziehen. SPD-Spitzenkandidat Michael Naumann verspricht seinen W\u00e4hlern derweil fast alles \u0096 auch das, was bisher nur die Linkspartei forderte. Da sich diese weigere, Regierungsverantwortung zu \u00fcbernehmen, so die Logik Naumanns, habe sie es am Ende zu verantworten, wenn die CDU-Regentschaft fortgesetzt werde. Der SPD-Spitzenkandidat ist allerdings sicher, da\u00df seine Partei nach dem 24. Februar regieren wird und macht auch keinen Hehl daraus, was er von der Linken h\u00e4lt: \u00bbAm sichersten ist der Wechsel, wenn die verwirrten Spr\u00fccheklopfer von der Linkspartei drau\u00dfen bleiben aus der B\u00fcrgerschaft\u00ab, so Naumann am Sonntag auf einer Pressekonferenz.<\/p>\n

F\u00fcr den Landessprecher der Linkspartei Schuckart war es daher so etwas wie ein \u00bbBefreiungsschlag\u00ab, als die Hamburger Medien den \u00bbklugen und geschickten\u00ab Schachzug eines \u00bbernsthaften\u00ab Tolerierungsangebots bejubelten. Gr\u00fcne und SPD reagierten prompt \u0096 ablehnend bis emp\u00f6rt. Offenbar nehmen sie es mit ihren Wahlkampfversprechen nicht so genau, frohlockte auch der Bundestagsabgeordnete Norman Paech (Die Linke). Dora Heyenn sprach gegen\u00fcber jW von einem unerwarteten Ende \u00bblinker Fundamentalopposition\u00ab. Sie und Schuckart rechneten mit einer \u00bbbreiten Mehrheit\u00ab auf dem Parteitag.<\/p>\n

Dort fand die Begeisterung schnell ein Ende, n\u00e4mlich als die Delegierte Charlotte Wilkens von \u00bbDemokratiedefiziten\u00ab sprach. Denn mit hei\u00dfer Nadel zwischen Weihnachten und Neujahr gestrickt, erreichte der Antrag die Delegierten erst wenige Tage vor dem Parteitag. Da waren jegliche Antragsfristen verstrichen. Das Papier konterkariere die bisher klare Oppositionshaltung der Hamburger Linken, kritisierten etliche Delegierte. \u00bbWar es n\u00f6tig, das sowas bereits \u00fcber die Medien l\u00e4uft, bevor es die Delegierten erhalten?\u00ab, \u00e4rgerte sich der B\u00fcrgerschaftskandidat Wolfgang Joithe. Er sieht nicht ein, wie \u00bbman jemanden tolerieren kann, der wie Naumann zu den Bef\u00fcrwortern von Hartz IV und damit zu den Verantwortlichen f\u00fcr die Armut\u00ab geh\u00f6rt. Gest\u00e4rkt ist Hamburgs Linke damit nicht nach ihrem Landesparteitag. Denn zum innerparteilichen Mi\u00dftrauen kommt eine handfeste Glaubw\u00fcrdigkeitskrise, wof\u00fcr eine k\u00fcnftige linke Fraktion im Hamburger Rathaus eigentlich steht.<\/p>\n

Verwendung: Junge Welt vom 07. Januar 2008<\/a>
\nPermalink zu diesem Artikel, Kommentare lesen oder schreiben: hier<\/a>
\nEintrag versenden: hier<\/a><\/span><\/font><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

07. Januar 2008 Landesparteitag der Linken in Hamburg verweigerte Vorstand die Gefolgschaft. Hohe H\u00fcrden f\u00fcr Unterst\u00fctzung von SPD und Gr\u00fcnen aufgestellt Sechs Wochen vor den B\u00fcrgerschaftswahlen in Hamburg werden die Debatten um k\u00fcnftige Regierungskoalitionen bunter. Der Landesvorstand der Partei Die Linke hatte sein Farbenspiel allerdings ohne die Basis gemacht und mu\u00dfte am vergangenen Samstag eine […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[21,2,26,4],"class_list":["post-3540117","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein","tag-brgerliche","tag-linke","tag-politik","tag-za-junge-welt"],"yoast_head":"\nTolerierung abgelehnt - Alte Webseite Andreas Gr\u00fcnwald<\/title>\n<meta name=\"robots\" content=\"index, follow, max-snippet:-1, max-image-preview:large, max-video-preview:-1\" \/>\n<link rel=\"canonical\" href=\"https:\/\/andreas-gruenwald.de\/alte-webseite\/2008\/01\/07\/tolerierung_abgelehnt3540117\/\" \/>\n<meta property=\"og:locale\" content=\"de_DE\" \/>\n<meta property=\"og:type\" content=\"article\" \/>\n<meta property=\"og:title\" content=\"Tolerierung abgelehnt - Alte Webseite Andreas Gr\u00fcnwald\" \/>\n<meta property=\"og:description\" content=\"07. Januar 2008 Landesparteitag der Linken in Hamburg verweigerte Vorstand die Gefolgschaft. Hohe H\u00fcrden f\u00fcr Unterst\u00fctzung von SPD und Gr\u00fcnen aufgestellt Sechs Wochen vor den B\u00fcrgerschaftswahlen in Hamburg werden die Debatten um k\u00fcnftige Regierungskoalitionen bunter. Der Landesvorstand der Partei Die Linke hatte sein Farbenspiel allerdings ohne die Basis gemacht und mu\u00dfte am vergangenen Samstag eine […]\" \/>\n<meta property=\"og:url\" content=\"https:\/\/andreas-gruenwald.de\/alte-webseite\/2008\/01\/07\/tolerierung_abgelehnt3540117\/\" \/>\n<meta property=\"og:site_name\" content=\"Alte Webseite Andreas Gr\u00fcnwald\" \/>\n<meta property=\"article:published_time\" content=\"2008-01-07T09:11:43+00:00\" \/>\n<meta name=\"author\" content=\"andreas_gruenwald\" \/>\n<meta name=\"twitter:card\" content=\"summary_large_image\" \/>\n<meta name=\"twitter:label1\" content=\"Verfasst von\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data1\" content=\"andreas_gruenwald\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:label2\" content=\"Gesch\u00e4tzte Lesezeit\" \/>\n\t<meta name=\"twitter:data2\" content=\"4\u00a0Minuten\" \/>\n<script type=\"application\/ld+json\" class=\"yoast-schema-graph\">{\"@context\":\"https:\\\/\\\/schema.org\",\"@graph\":[{\"@type\":\"Article\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/andreas-gruenwald.de\\\/alte-webseite\\\/2008\\\/01\\\/07\\\/tolerierung_abgelehnt3540117\\\/#article\",\"isPartOf\":{\"@id\":\"https:\\\/\\\/andreas-gruenwald.de\\\/alte-webseite\\\/2008\\\/01\\\/07\\\/tolerierung_abgelehnt3540117\\\/\"},\"author\":{\"name\":\"andreas_gruenwald\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/andreas-gruenwald.de\\\/alte-webseite\\\/#\\\/schema\\\/person\\\/ece0f6c287cf10af976a7b519bb9fb5e\"},\"headline\":\"Tolerierung abgelehnt\",\"datePublished\":\"2008-01-07T09:11:43+00:00\",\"mainEntityOfPage\":{\"@id\":\"https:\\\/\\\/andreas-gruenwald.de\\\/alte-webseite\\\/2008\\\/01\\\/07\\\/tolerierung_abgelehnt3540117\\\/\"},\"wordCount\":710,\"commentCount\":0,\"keywords\":[\"bürgerliche\",\"linke\",\"politik\",\"za junge welt\"],\"inLanguage\":\"de\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"CommentAction\",\"name\":\"Comment\",\"target\":[\"https:\\\/\\\/andreas-gruenwald.de\\\/alte-webseite\\\/2008\\\/01\\\/07\\\/tolerierung_abgelehnt3540117\\\/#respond\"]}]},{\"@type\":\"WebPage\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/andreas-gruenwald.de\\\/alte-webseite\\\/2008\\\/01\\\/07\\\/tolerierung_abgelehnt3540117\\\/\",\"url\":\"https:\\\/\\\/andreas-gruenwald.de\\\/alte-webseite\\\/2008\\\/01\\\/07\\\/tolerierung_abgelehnt3540117\\\/\",\"name\":\"Tolerierung abgelehnt - Alte Webseite Andreas Gr\u00fcnwald\",\"isPartOf\":{\"@id\":\"https:\\\/\\\/andreas-gruenwald.de\\\/alte-webseite\\\/#website\"},\"datePublished\":\"2008-01-07T09:11:43+00:00\",\"author\":{\"@id\":\"https:\\\/\\\/andreas-gruenwald.de\\\/alte-webseite\\\/#\\\/schema\\\/person\\\/ece0f6c287cf10af976a7b519bb9fb5e\"},\"breadcrumb\":{\"@id\":\"https:\\\/\\\/andreas-gruenwald.de\\\/alte-webseite\\\/2008\\\/01\\\/07\\\/tolerierung_abgelehnt3540117\\\/#breadcrumb\"},\"inLanguage\":\"de\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"ReadAction\",\"target\":[\"https:\\\/\\\/andreas-gruenwald.de\\\/alte-webseite\\\/2008\\\/01\\\/07\\\/tolerierung_abgelehnt3540117\\\/\"]}]},{\"@type\":\"BreadcrumbList\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/andreas-gruenwald.de\\\/alte-webseite\\\/2008\\\/01\\\/07\\\/tolerierung_abgelehnt3540117\\\/#breadcrumb\",\"itemListElement\":[{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":1,\"name\":\"Home\",\"item\":\"https:\\\/\\\/andreas-gruenwald.de\\\/alte-webseite\\\/\"},{\"@type\":\"ListItem\",\"position\":2,\"name\":\"Tolerierung abgelehnt\"}]},{\"@type\":\"WebSite\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/andreas-gruenwald.de\\\/alte-webseite\\\/#website\",\"url\":\"https:\\\/\\\/andreas-gruenwald.de\\\/alte-webseite\\\/\",\"name\":\"Alte Webseite Andreas Gr\u00fcnwald\",\"description\":\"\",\"potentialAction\":[{\"@type\":\"SearchAction\",\"target\":{\"@type\":\"EntryPoint\",\"urlTemplate\":\"https:\\\/\\\/andreas-gruenwald.de\\\/alte-webseite\\\/?s={search_term_string}\"},\"query-input\":{\"@type\":\"PropertyValueSpecification\",\"valueRequired\":true,\"valueName\":\"search_term_string\"}}],\"inLanguage\":\"de\"},{\"@type\":\"Person\",\"@id\":\"https:\\\/\\\/andreas-gruenwald.de\\\/alte-webseite\\\/#\\\/schema\\\/person\\\/ece0f6c287cf10af976a7b519bb9fb5e\",\"name\":\"andreas_gruenwald\",\"url\":\"https:\\\/\\\/andreas-gruenwald.de\\\/alte-webseite\\\/author\\\/andreas_gruenwald\\\/\"}]}<\/script>\n<!-- \/ Yoast SEO plugin. -->","yoast_head_json":{"title":"Tolerierung abgelehnt - Alte Webseite Andreas Gr\u00fcnwald","robots":{"index":"index","follow":"follow","max-snippet":"max-snippet:-1","max-image-preview":"max-image-preview:large","max-video-preview":"max-video-preview:-1"},"canonical":"https:\/\/andreas-gruenwald.de\/alte-webseite\/2008\/01\/07\/tolerierung_abgelehnt3540117\/","og_locale":"de_DE","og_type":"article","og_title":"Tolerierung abgelehnt - Alte Webseite Andreas Gr\u00fcnwald","og_description":"07. Januar 2008 Landesparteitag der Linken in Hamburg verweigerte Vorstand die Gefolgschaft. Hohe H\u00fcrden f\u00fcr Unterst\u00fctzung von SPD und Gr\u00fcnen aufgestellt Sechs Wochen vor den B\u00fcrgerschaftswahlen in Hamburg werden die Debatten um k\u00fcnftige Regierungskoalitionen bunter. Der Landesvorstand der Partei Die Linke hatte sein Farbenspiel allerdings ohne die Basis gemacht und mu\u00dfte am vergangenen Samstag eine […]","og_url":"https:\/\/andreas-gruenwald.de\/alte-webseite\/2008\/01\/07\/tolerierung_abgelehnt3540117\/","og_site_name":"Alte Webseite Andreas Gr\u00fcnwald","article_published_time":"2008-01-07T09:11:43+00:00","author":"andreas_gruenwald","twitter_card":"summary_large_image","twitter_misc":{"Verfasst von":"andreas_gruenwald","Gesch\u00e4tzte Lesezeit":"4\u00a0Minuten"},"schema":{"@context":"https:\/\/schema.org","@graph":[{"@type":"Article","@id":"https:\/\/andreas-gruenwald.de\/alte-webseite\/2008\/01\/07\/tolerierung_abgelehnt3540117\/#article","isPartOf":{"@id":"https:\/\/andreas-gruenwald.de\/alte-webseite\/2008\/01\/07\/tolerierung_abgelehnt3540117\/"},"author":{"name":"andreas_gruenwald","@id":"https:\/\/andreas-gruenwald.de\/alte-webseite\/#\/schema\/person\/ece0f6c287cf10af976a7b519bb9fb5e"},"headline":"Tolerierung abgelehnt","datePublished":"2008-01-07T09:11:43+00:00","mainEntityOfPage":{"@id":"https:\/\/andreas-gruenwald.de\/alte-webseite\/2008\/01\/07\/tolerierung_abgelehnt3540117\/"},"wordCount":710,"commentCount":0,"keywords":["bürgerliche","linke","politik","za junge welt"],"inLanguage":"de","potentialAction":[{"@type":"CommentAction","name":"Comment","target":["https:\/\/andreas-gruenwald.de\/alte-webseite\/2008\/01\/07\/tolerierung_abgelehnt3540117\/#respond"]}]},{"@type":"WebPage","@id":"https:\/\/andreas-gruenwald.de\/alte-webseite\/2008\/01\/07\/tolerierung_abgelehnt3540117\/","url":"https:\/\/andreas-gruenwald.de\/alte-webseite\/2008\/01\/07\/tolerierung_abgelehnt3540117\/","name":"Tolerierung abgelehnt - Alte Webseite Andreas Gr\u00fcnwald","isPartOf":{"@id":"https:\/\/andreas-gruenwald.de\/alte-webseite\/#website"},"datePublished":"2008-01-07T09:11:43+00:00","author":{"@id":"https:\/\/andreas-gruenwald.de\/alte-webseite\/#\/schema\/person\/ece0f6c287cf10af976a7b519bb9fb5e"},"breadcrumb":{"@id":"https:\/\/andreas-gruenwald.de\/alte-webseite\/2008\/01\/07\/tolerierung_abgelehnt3540117\/#breadcrumb"},"inLanguage":"de","potentialAction":[{"@type":"ReadAction","target":["https:\/\/andreas-gruenwald.de\/alte-webseite\/2008\/01\/07\/tolerierung_abgelehnt3540117\/"]}]},{"@type":"BreadcrumbList","@id":"https:\/\/andreas-gruenwald.de\/alte-webseite\/2008\/01\/07\/tolerierung_abgelehnt3540117\/#breadcrumb","itemListElement":[{"@type":"ListItem","position":1,"name":"Home","item":"https:\/\/andreas-gruenwald.de\/alte-webseite\/"},{"@type":"ListItem","position":2,"name":"Tolerierung abgelehnt"}]},{"@type":"WebSite","@id":"https:\/\/andreas-gruenwald.de\/alte-webseite\/#website","url":"https:\/\/andreas-gruenwald.de\/alte-webseite\/","name":"Alte Webseite Andreas Gr\u00fcnwald","description":"","potentialAction":[{"@type":"SearchAction","target":{"@type":"EntryPoint","urlTemplate":"https:\/\/andreas-gruenwald.de\/alte-webseite\/?s={search_term_string}"},"query-input":{"@type":"PropertyValueSpecification","valueRequired":true,"valueName":"search_term_string"}}],"inLanguage":"de"},{"@type":"Person","@id":"https:\/\/andreas-gruenwald.de\/alte-webseite\/#\/schema\/person\/ece0f6c287cf10af976a7b519bb9fb5e","name":"andreas_gruenwald","url":"https:\/\/andreas-gruenwald.de\/alte-webseite\/author\/andreas_gruenwald\/"}]}},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/andreas-gruenwald.de\/alte-webseite\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3540117","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/andreas-gruenwald.de\/alte-webseite\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/andreas-gruenwald.de\/alte-webseite\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/andreas-gruenwald.de\/alte-webseite\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/andreas-gruenwald.de\/alte-webseite\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=3540117"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/andreas-gruenwald.de\/alte-webseite\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3540117\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/andreas-gruenwald.de\/alte-webseite\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=3540117"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/andreas-gruenwald.de\/alte-webseite\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=3540117"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/andreas-gruenwald.de\/alte-webseite\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=3540117"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}