{"id":1086956,"date":"2005-11-28T21:38:20","date_gmt":"2005-11-28T21:38:20","guid":{"rendered":"http:\/\/andreas-gruenwald.de\/alte-webseite\/2005\/11\/28\/unterschiedliche_welten_junge_welt1086956\/"},"modified":"2005-11-28T21:38:20","modified_gmt":"2005-11-28T21:38:20","slug":"unterschiedliche_welten_junge_welt1086956","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/andreas-gruenwald.de\/alte-webseite\/2005\/11\/28\/unterschiedliche_welten_junge_welt1086956\/","title":{"rendered":"Unterschiedliche Welten \/\/ Junge Welt"},"content":{"rendered":"

Die Berliner WASG zeigte der Linkspartei die gelbe Karte. Viele unterschiedliche Konflikte erschweren das Zusammenwachsen<\/strong><\/p>\n

Schrill und f\u00fcr jedermann vernehmbar knirscht es im \u00bbParteibildungsproze\u00df\u00ab, mit dem sich WASG und Linkspartei.PDS zu einer neuen linken Kraft zusammenschlie\u00dfen wollen. Nicht nur bei der Berliner WASG gibt es Widerstand gegen einen Zusammenschlu\u00df \u0096 auch in Mecklenburg-Vorpommern und anderen ostdeutschen Landesverb\u00e4nden rumort es an der WASG-Basis.<\/p>\n

Strippenzieher<\/strong><\/p>\n

Bei der Ann\u00e4herung beider Parteien prallen offenbar mehrere Welten aufeinander: Westlinke, die schon manche Bewegung an die Wand gefahren haben, sehen sich mit disziplinierten PDS-Kadern konfrontiert; entt\u00e4uschte Sozialdemokraten sollen pl\u00f6tzlich mit Kommunisten kooperieren; aktive IG-Metall-Funktion\u00e4re aus dem Westen suchen nach Gemeinsamkeiten mit PDS-Politikern, die kaum Ber\u00fchrung zu Gewerkschaften haben. Und da\u00df die betuliche Zentrale im Karl-Liebknecht-Haus bei allen wichtigen Entscheidungen im Hintergrund die Strippen zieht, l\u00e4\u00dft manchen dynamischen WASG-Politiker an der Redlichkeit des politischen Partners zweifeln.<\/p>\n

Gr\u00f6\u00dfter Stein des Ansto\u00dfes ist der Berliner Landesverband der Linkspartei.PDS, der sich in Koalition mit der SPD in die Umsetzung neoliberaler Politik verstrickt hat. Mit einer solchen Partei will die lokale WASG nicht ins Bett \u0096 was am Samstag zwei Drittel der Delegierten best\u00e4tigten. Klaus Ernst, einer der vier WASG-Bundesvorsitzenden, zeigte schon mal den Kn\u00fcppel: \u00bbNirgends im Land\u00ab werde er so etwas dulden, drohte der IG-Metaller. Eine solche Haltung gef\u00e4hrde den bevorstehenden Landtagswahlkampf in Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Baden-W\u00fcrttemberg. Steht den Berliner WASG-Genossen damit ein Parteiordnungsverfahren ins Haus?<\/p>\n

Unzufriedenheit mit der Politik der Linkspartei gibt es aber auch in Mecklenburg-Vorpommern. Dort wurden die WASG-Mitglieder bereits vom 17. bis 27. November zu einer Urabstimmung dar\u00fcber aufgerufen, ob die Linkspartei im Landtagswahlkampf auch dann unterst\u00fctzt werden soll, wenn sie ihren \u00bbneoliberalen Kurs in der Landesregierung fortsetzt.\u00ab Das Ergebnis soll am kommenden Wochenende bekanntgegeben werden.<\/p>\n

F\u00fcr zus\u00e4tzlichen Streit zwischen beiden Parteien sorgt zudem das dritte Kooperationsabkommen (siehe unten), das am 10.\/11. Dezember auf dem Dresdener Parteitag der Linkspartei.PDS beschlossen werden soll. Demnach soll der \u00bbFusionsproze\u00df\u00ab bis sp\u00e4testens 30. Juni 2007 beendet sein. Bei der WASG-Urabstimmung im Juli 2005 war hingegen ein \u00bbergebnisoffener Proze\u00df\u00ab beschlossen worden.<\/p>\n

Harmonie im Westen?<\/strong><\/p>\n

In Baden-W\u00fcrttemberg und Rheinland-Pfalz jedenfalls herrscht Harmonie \u0096 beide Parteien haben sich dort auf die Zusammenarbeit geeinigt. Einen gemeinsamen Fahrplan gibt es auch f\u00fcr Hessen und Niedersachsen, wo beide Parteien schon bei den Kommunalwahlen 2006 unter gemeinsamen Namen oder in der Form lokaler Wahlb\u00fcndnisse antreten wollen.<\/p>\n

Wie widerspr\u00fcchlich die Zusammenarbeit sein kann, zeigt sich im Vergleich. In Hessen treten beide Parteien gemeinsam mit sozialen Bewegungen gegen die Privatisierung der Kliniken in Gie\u00dfen und Marburg an. In Mecklenburg-Vorpommern hingegen ist die Privatisierung von Kliniken schon weitgehend vollzogen: mit Hilfe der dort mitregierenden Linkspartei.PDS.<\/p>\n

Unterschiede ergeben sich auch in der Frage, wer im \u00bbParteibildungsproze\u00df\u00ab mitmischen darf. Mitunter gewinnt man den Eindruck, da\u00df die Linkspartei.PDS zumindest in Ostdeutschland gerne unter sich bleiben m\u00f6chte und h\u00f6chstens noch die WASG mitspielen lassen will. In Niedersachsen hingegen will die WASG den \u00bbParteibildungsproze\u00df\u00ab f\u00fcr andere linke Gruppen \u00f6ffnen, wie etwa die DKP. Der neue WASG-Landesvorstand von Nordrhein-Westfalen betonte sogar, alle linken Kr\u00e4fte m\u00fc\u00dften einbezogen werden.<\/p>\n

Pressestimmen zum Berliner WASG-Parteitag<\/strong><\/p>\n

\u00bbMit dem Beschlu\u00df stellt sich die Berliner WASG offensiv gegen ihre Parteif\u00fchrung. Bundesvorsitzender Klaus Ernst hatte vor der Abstimmung vergeblich an die Parteifreunde appelliert, trotz der Ablehnung der als neoliberal gegei\u00dfelten rot-roten Landesregierung nach \u00dcbereinstimmungen mit Berlins PDS zu suchen und ergebnisoffen \u00fcber einen Wahlantritt mit gemeinsamen Listen zu verhandeln. \u009bGemeinsam waren wir bei der Bundestagswahl erfolgreich, deswegen m\u00fcssen wir gemeinsam weitermachen!\u008b, rief Ernst in den Saal des Tagungshotels am Tierpark Friedrichsfelde. Er warnte die Parteifreunde davor, sich \u00bbwie Zeugen Jehovas\u00ab zu verhalten, denen es nur wichtig sei, ihren Glauben zu vertreten. (…) Eine Spaltung der WASG, wie sie manche Beobachter nun erwarten, wollen die Anh\u00e4nger einer Kooperation mit der PDS dennoch vermeiden. (…) Andere unterlegene WASG-Mitglieder setzten auf Galgenhumor. Zwischen den Abstimmungen trug eine Gruppe ein Transparent durch den Saal. Aufschrift: \u009bSektierer aller Bezirke, vereinigt euch!\u008b\u00ab<\/p>\n

(Der Tagesspiegel, 27. November)<\/p>\n

\u00bbSchon der Versammlungsort war sektiererisch ausgew\u00e4hlt: F\u00fcr die Mehrheit der Teilnehmer abgelegen, schwer zu finden, viel zu klein der Saal, die Redner schlecht zu h\u00f6ren und vieler S\u00e4ulen wegen f\u00fcr nur wenige sichtbar. So tagen Leute, die sich so einig f\u00fchlen, da\u00df sie keinen Blickkontakt brauchen. (…) Am Katzentisch sa\u00df der designierte Landesvorsitzende der Linkspartei.PDS, Klaus Lederer. Er war in Begleitung von Ellen Brombacher von der Kommunistischen Plattform gekommen, der Vertreterin des \u009blinkesten\u008b Fl\u00fcgels der PDS. Diese Geste des guten Willens honorierten die Gastgeber nicht. Die meisten Redner droschen mit einer Lust auf die Regierungspraxis der Linkspartei ein, wie es die Opposition aus CDU, FDP und Gr\u00fcnen in vier Jahren nicht fertigbrachte.\u00ab<\/p>\n

(FAZ, 27. November)<\/p>\n

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