Erstes Schiff der neuen »Braunschweig-Klasse« wird in Dienst gestellt. Proteste in Rostock-Warnemünde angekündigt
Am heutigen Mittwoch soll am Marinestützpunkt in Rostock Hohe Düne die Korvette Braunschweig F 260, als erste der neuen Kriegsschiffsklasse K 130, offiziell in den Marinedienst gestellt und dabei der Öffentlichkeit präsentiert werden. Schon am Donnerstag soll das mit modernsten Angriffswaffen ausgestattete Schiff, wieder aus dem Hafen auslaufen. Dagegen will ein örtliche Friedensbündnis u.a. mit einer Mahnwache protestieren. Die Anschaffung der Korvette verstoße gegen Artikel 87a des Grundgesetzes, wonach deutsche Streitkräfte nur »zur Verteidigung« dienen sollen.
Tatsächlich handelt es sich bei dem in einer Veröffentlichung der Bundeswehr als »graue Lady« bezeichneten Boot, um eines der aggressivsten Waffensysteme, über die die Marine derzeit verfügt. Mit seiner Einsatzdauer, seinen Tarnkappen-Eigenschaften und seinen vier landzielfähigen Flugkörpern mit 200 Kilometern Reichweite, ist es insbesondere für den Kampfeinsatz in fremden Küstengewässern konzipiert. In Militärdokumenten werden die Korvetten deshalb den »Eingreifkräften« zugeordnet. Ihr Einsatz im »Krieg gegen den Terror« im Rahmen der »Operation Enduring Freedom« am Horn von Afrika und im Indischen Ozean ist bereits geplant. Damit, so heißt es, verbessere die Marine ihre Fähigkeit zur präzisen Bekämpfung von Landzielen.
Damit werde nicht nur der grundgesetzwidrige Umbau der Bundeswehr in eine Interventionsarmee beschleunigt, sondern gleichzeitig an die »unselige Kanonenbootpolitik der imperialistischen deutschen kaiserlichen Marine« angeknüpft, erklärte die Sprecherin des Rostocker Friedensbündnisses Cornelia Mannewitz. Alle fünf Korvetten der neuen Bootsklasse (Stückpreis: 240 Millionen Euro) sollen in Rostock stationiert werden. Der damit verbundene Ausbau des dortigen Marinestützpunktes zu einem der modernsten Militärstandorte gehe aber an den »existentiellen Bedürfnissen« der Menschen vorbei. Während für militärische Zwecke viel Geld ausgegeben werde, seien die öffentlichen Haushalte in Mecklenburg-Vorpommern kaum noch in der Lage, ihren elementaren Aufgaben gerecht zu werden, heißt es in einem Aufruf des Friedensbündnisses.
Protestaktionen in Rostock-Warnemünde: heute, 13 Uhr, Reichpietschufer, Donnerstag 9.30 Uhr, Uferweg, Yachthafenresidenz
Verwendung: Junge Welt vom 16. April 2008
Permalink zu diesem Artikel, Kommentare lesen oder schreiben: hier
Eintrag versenden: hier