08. Oktober 2007

Kommunisten unterstützen neue Partei beim Kampf um Mandate für die Bürgerschaft im Februar 2008

In Hamburg wird die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) die Linke im Wahlkampf zu den Bürgerschaftswahlen am 24. Februar 2008 unterstützen. Dies beschloß am Samstag eine Mitgliederversammlung des Landesverbandes mit großer Mehrheit. Die Delegierten des Landesparteitages der Linken hatten schon am Wochenende zuvor entschieden, daß DKP-Landeschef Olaf Harms auf ihrer Liste zur Bürgerschaftswahl kandidieren darf. Auch auf fast allen Bezirkslisten kandidierten Mitglieder der DKP, sagte Harms am Samstag. Dies und die Berücksichtigung weiterer Bündnispartner aus außerparlamentarischen Bewegungen gehörte zu den Kriterien, an welche die DKP ihre Unterstützung der Linken in einem Beschluß vom April gebunden hatte. Auch die anderen von der DKP gestellten Bedingungen, darunter die Forderung nach einer deutlichen Absage der Linken an jede Form der Regierungsbeteiligung, sind nach Überzeugung der DKP-Mitglieder erfüllt.

Die Spitzenkandidatin der Linken, Dora Heyenn, begrüßte die Entscheidung der Genossen und unterstrich in einem Grußwort, daß ihre Partei auch im Wahlkampf der antikommunistischen Propaganda der Springer-Presse und der anderen Parteien, insbesondere der SPD unter ihrem Spitzenkandidaten Michael Naumann, eine klare Absage erteilen werde.

Die DKP will mit eigenen Materialien und einem eigenen Wahlkampfaktiv in den Wahlkampf eingreifen. Ziel der Partei ist ein Wahlergebnis von mindestens acht Prozent für die Linke. Damit wäre die DKP erstmals seit ihrer Gründung 1968 in einem westdeutschen Landesparlament präsent.

Verwendung: Junge Welt vom 08. Oktober 2007
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