Bremische Arbeitnehmerkammer verlangt Weiterbildung statt Ein-Euro-Jobs

In Bremen hat die Arbeitnehmerkammer einen grundlegenden Wechsel in der Arbeitsmarktpolitik des Zweistädtestaats eingefordert. Kritisiert wurden vor allem die Ein-Euro-Jobs, die bei der Vermittlung bisher erwerbsloser Personen bei weitem nicht das gebracht hätten, was die Hartz-IV-Reformer ursprünglich versprochen hatten. Die dafür vorgehsehenen Mittel sollten deshalb nun besser für andere arbeitsmarktpolitische Instrumente eingesetzt werden, forderte Arbeitnehmerkammer-Geschäftsführer Hans Endl.

Konkret gehe es darum, sagte er, mit arbeitsmarktpolitischen Instrumenten nicht nur die Arbeitswilligkeit von Arbeitslosen zu überprüfen, sondern ihnen sozialpolitisch vertretbare und nützliche Hilfen anzubieten. Wo eine Integration in den ersten Arbeitsmarkt nicht sofort stattfinden könne, müßten sozialversicherungspflichtige, öffentlich geförderte Beschäftigungsformen wieder neu geschaffen werden. Auch die Weiterbildung müsse verstärkt gefördert werden, da auf diesem Wege eine Integrationsquote in den allgemeinen Arbeitsmarkt von über 40 Prozent erreicht werden könne.

Vermittlungserfolge im Wege der Ein-Euro-Jobs hat es hingegen kaum gegeben, wie eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung ( IAB ) soeben ergab. Die Ein-Euro-Jobs seien für Erwerbslose eine Sackgasse, kritisierte die Kammer. Sie bemängelte, daß die Träger solcher Maßnahmen bis zu 500 Euro mit einem einzelnen Jobber pro Monat verdienen, während diese selbst nicht einmal ein Recht auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall haben.

In Bremen waren im Jahr 2005 von 3640 öffentlich geförderten Beschäftigungsverhältnissen 3243 Ein-Euro-Jobs, während sich die ursprünglich dominanten Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen (ABM) auf 382 Stellen reduzierten. Im laufenden Jahr 2006 soll sich die Anzahl der Ein-Euro-Jobs sogar auf über 5000 erhöht haben. Ein Nachbessern bei der bremischen Arbeitsmarktpolitik reiche deshalb nicht aus, sagte Endl, der ein »radikales Umsteuern« durch den Senat einforderte. »Wir brauchen sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse statt Ein-Euro-Jobs, da nur dies den Betroffenen eine Tätigkeit und Anerkennung in einem würdigen Arbeitsrechtsverhältnis vermittelt«, heißt es in einem Papier der Kammer.

Bundesweit hat sich die Anzahl der Ein-Euro-Jobs nach der Studie des IAB inzwischen auf über 300000 erhöht, während gleichzeitig die Menge der ABM-Stellen von über 200000 im Jahr 2000 auf nunmehr unter 50000 gesunken ist. In einigen Bundesländern, wie etwa in Hamburg, gibt es überhaupt keine ABM-Stellen mehr.

info: www.arbeitnehmerkammer.de

http://www.jungewelt.de/2006/12-18/043.php