Bremen: Chance, schon vor der nächsten Abstimmung zur Bürgerschaft das Wahlrecht zu demokratisieren
Zum ersten Mal überspringt ein Volksbegehren im Bundesland Bremen die Hürde, von zehn Prozent der Wahlberechtigten per Unterschrift unterstützt zu werden. Über 71000 Bremer und Bremerhavener hätten für das Volksbegehren »Mehr Demokratie beim Wählen« unterzeichnet, wie Paul Tiefenbach, Vertrauensperson des Volksbegehrens, bekanntgab. Notwendig wären rund 50000 Unterschriften gewesen. Bisher waren alle Volksbegehren in Bremen an dieser hohen Hürde gescheitert, weshalb Tiefenbach nun auch von einem »phantastischen Ergebnis« sprach.
Nun muß der Gesetzentwurf der Volksinitiative der Bürgerschaft zur Beschlußfassung vorgelegt werden. Das Papier sieht mehr Mitbestimmungsrechte der Bürger bei der Auswahl der Kandidaten zur Bürgerschaft, aber auch die Streichung der Fünf-Prozent-Klausel für die Stadtversammlung in Bremerhaven vor.
Sollte in der Bürgerschaft die Koalition aus SPD und CDU ihre Zustimmung verweigern, kommt es zu einem Volksentscheid. Die Fristen im weiteren Verfahren sind dabei so geregelt, daß der Volksentscheid gleichzeitig mit der nächsten Bürgerschaftswahl im Mai 2007 stattfinden könnte.
Doch angesichts der großen Zustimmung zu dem alternativen Gesetzentwurf rechnet Tiefenbach nun auch mit einer Mehrheit im Parlament, so daß gegebenenfalls schon bei den nächsten Wahlen nach dem neuen Recht verfahren werden könne. Tiefenbach betonte zudem, daß dieser Erfolg ohne ein breites Bündnis aus Organisationen, Vereinen, Gewerkschaften und Oppositionsparteien nicht möglich gewesen wäre.
http://www.jungewelt.de/2006/10-19/046.php
Warum können eigentlich auch nicht jW-Autoren die Zeitung richtig schreiben? junge Welt
Schön dieses Blog entdeckt zu haben. Viel Erfolg.
Ich weiß es auch nicht. Aber vielleicht liegt es daran, dass ich in der Schule mal gelernt habe, dass man Eigenbezeichnungen oder Begriffe groß schreibt, denn die Junge Welt ist ja alles andere, als eine „junge“.
Schönen Gruß!
Andreas