Mecklenburg-Vorpommern: WASG-Mitglieder für selbständige Kandidatur, aber Abstimmungsquorum verfehlt

Sollte die »PDS ihren neoliberalen Kurs in der Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern« fortsetzen, will die WASG 2006 bei den Landtagswahlen selbständig antreten. Wie der Landesvorstand der WASG in Mecklenburg-Vorpommern jetzt bekanntgab, sagten 76,3 Prozent in einer Urabstimmung zu dieser Forderung »Ja«. Doch welche konkrete Wahloption daraus folgt, ist trotzdem fraglich, denn an der Urabstimmung haben sich insgesamt nur 49 Prozent der Mitglieder beteiligt, womit ein notwendiges Mindestquorum von 50 Prozent knapp verfehlt wurde. Mit Spannung wird deshalb eine Landesmitgliederversammlung erwartet, die am 17. Januar endgültig über die Form der Wahlbeteiligung der WASG an den Landtagswahlen 2006 entscheiden soll.

Für die geringe Beteiligung an der Urabstimmung sei ausschließlich der Bundesvorstand der WASG verantwortlich, kritisierte Frank Wiese aus dem Kreisverband Rostock gegenüber junge Welt. Dieser habe – nach den Ereignissen in Berlin – eine »regelrechte Boykott-Kampagne« gefahren, damit sich weniger Mitglieder an der eigenen Urabstimmung beteiligten. Nun hofft Wiese, daß die Mitgliederversammlung im Januar 2006 eine Eigenkandidatur beschließt. Die WASG habe sich gegründet, um aktiv gegen Sozialabbau und neoliberale Politik zu kämpfen. Deshalb gebe es an der Basis große Unzufriedenheit damit, zugunsten der PDS auf eigene Wahloptionen zu verzichten.

Für die gemeinsame Kandidatur mit der Linkspartei sprach sich hingegen Wilfried Freier vom WASG-Landesvorstand aus, der das Ergebnis der Urabstimmung als Niederlage der Befürworter einer Eigenkandidatur bewertete. Die Linkspartei habe mit ihrem Arbeitsminister Helmut Holter gerade in Mecklenburg-Vorpommern ein soziales Profil bewahrt. Holter hole für die Arbeitslosen das »heraus, was herauszuholen ist«.

http://www.jungewelt.de/2005/12-07/015.php